Politischer Briefwechsel

Briefwechsel mit scharfen Worten

Oberbürgermeisterin Töpfer und SPD-Stadtchef Liebenow tauschen keine Freundlichkeiten aus. Wird aus dem Streit wegen des Museumsvereins jetzt eine Provinzposse?

Von Thomas Riemer

Der Ton ist rau. Nach dem offen zu Tage getretenen Zwist um das Engagement des Museumsvereins für das Museum (die SZ berichtete) schreiben sich der Chef des Riesaer SPD-Ortsvereins Günter Liebenow und Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer jetzt Briefe. Darin tauschen sie allerdings keine Freundlichkeiten aus - und um den Museumsverein geht es höchstens noch als Randnotiz.

Den Auftakt machte Günter Liebenow. Er reagierte auf Gerti Töpfers sarkastische Bemerkungen zum Museumsstreit von vergangener Woche. "Der Stil Ihres Schreibens ist einer Oberbürgermeisterin unwürdig und (...) scheint der Umgangston der CDU in Riesa zu sein", prangert er die Rathauschefin barsch an. Dabei wolle der Riesaer SPD-Ortsverein doch nur eine Gleichbehandlung aller Vereine anregen. Ob jemand etwas bezahlen müsse oder nicht, "ist dabei überhaupt nicht das Thema", so Liebenow. Töpfers Antwort auf sein Schreiben von letzter Woche "und einige Ihrer anderen Aktivitäten gegen die SPD Riesa lassen vermuten, dass Sie einige Schwierigkeiten damit haben, wenn andere Parteien als die CDU in Riesa von ihren demokratischen Rechten Gebrauch machen", so Liebenow. Aber der Vorzug der Demokratie sei, dass es unterschiedliche Meinungen gibt, wie man zum Ziel kommen könne. Das schließe Meinungsfreiheit, Meinungsstreit, Machtkontrolle, wie auch das Schreiben von Briefen ein. "Offensichtlich kommen Sie nur schwer damit zurecht, wenn jemand nicht Ihrer Meinung ist", glaubt der SPD-Chef. Nicht der das „Übel" anspreche, sei auch gleichzeitig das „Übel".

Die Oberbürgermeisterin reagierte prompt - und mit gleichfalls harten Bandagen. "Zum ersten weise ich Ihre Unterstellung, in irgendeiner Weise gegen die SPD vorgegangen zu sein, scharf zurück", so Gerti Töpfer. Innerhalb der SPD gebe es Mitglieder, die sich seit Jahren für die Entwicklung dieser Stadt stark machen und deren ehrenamtliches Engagement ihre Hochachtung habe. Mit vielen sei sie regelmäßig im Gespräch.

Zum zweiten könne sie Liebenows Ausführungen zu den Vorzügen der Demokratie nur unterstreichen. "Die Diskussion und das Ringen um die besten Lösungen ist der geeignete Weg, zum Ziel zu kommen. Dafür haben wir demokratische Gremien", schreibt Töpfer. Die gewählten Vertreter im Stadtrat hätten aus ihrer Sicht jede Möglichkeit, Anträge einzubringen, Vorschläge zu machen, Anfragen zu stellen. "Leider habe ich Sie bisher in keinem Ausschuss oder Stadtrat gesehen, obwohl Sie sich häufig kritisch zu Inhalten äußern", macht die Oberbürgermeisterin ihrem Unmut ungewöhnlich scharf Luft.

Und zuletzt setzt Gerti Töpfer noch einen drauf. "Ihre öffentlichen Meinungsäußerungen in der Vergangenheit enthielten immer wieder haltlose Unterstellungen", wirft sie dem SPD-Chef vor. Deshalb müsse man ihre Reaktion von vergangener Woche einzuordnen verstehen. "Ich bin eigentlich kein Freund von Ironie und Sarkasmus", so Töpfer. "Nun aber war das Fass mal voll. Bekanntlich sind Bürgermeister auch nur Menschen."

Zumindest am Ende der jeweiligen Briefe deutet sich ein kleiner Hoffnungsschimmer an, dass man vielleicht an einen Tisch kommt. Denn Günter Liebenow unternimmt den Versuch, sich in Töpfers Lage zu versetzen. "Als langgedienter Behördenleiter kann ich einschätzen, welche hohen Anforderungen physisch und psychisch der Job als Oberbürgermeisterin von Ihnen verlangt", schreibt er. Er wisse auch zu schätzen, "dass Sie Ihr Amt engagiert ausüben". Den Vorwurf mangelhafter Transparenz erneuert Liebenow trotzdem nochmals. "Unter den Tisch kehren muss nur derjenige, der Leichen im Keller hat." Zumindest stehe er jedoch für ein klärendes Gespräch immer zur Verfügung, "sollten Sie Bedarf haben".

Die Meinung teile sie, erwidert die Rathauschefin. Ein solches Gespräch mache Sinn mit dem Ziel der Rückkehr zu sachbezogener Arbeit über Parteigrenzen hinaus. Denn: "Stadtische Themen sind selten rot oder schwarz oder gelb", so Gerti Töpfer.

(Sächsische Zeitung Riesa, 15. Februar 2012)

 

 

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