Nünchritz will investieren

Nünchritz will investieren
Der Etat für 2012 ist so groß wie nie. Doch über vier Millionen Euro schluckt die Reichensteuer. Dennoch will die Gemeinde drei Brocken schultern.
 
Von Thomas Riemer
 
Ist Nünchritz reich? Mit rund 18 Millionen Euro hat der Gemeindehaushalt für 2012 zwar ein Volumen wie nie zuvor. Selbst Bürgermeister Gerd Barthold (CDU) war überrascht, was da in der Rechnung unter dem Strich herauskam.
Allerdings trügt der Schein. Denn der vermeintliche Vorteil, eine finanzstarke Gemeinde zu sein, erweist sich für die Nünchritzer als Haken. Weil: Statt Schlüsselzuweisungen vom Freistaat Sachsen zu erhalten, muss das Rathaus die sogenannte Reichensteuer nach Dresden abführen. „Da relativieren sich die Zahlen natürlich“, sagt Gerd Barthold. Gemeinsam mit Kämmerin Martina Schieritz hat er ausgerechnet, dass die Gemeinde rund vier Millionen Euro an Umlage berappen muss. „Das heißt, die Hälfte bleibt zum Leben, also zum Erfüllen der Verwaltungsaufgaben“, so Barthold mit ironischem Lächeln.
Neue Kita auf Schulgelände
Rund 80 Prozent ihrer Einnahmen an Gewerbesteuer erhält die Gemeinde vom Wacker-Chemiewerk. Doch davon bleibt letztlich nur ein kleiner Teil, der für Investitionen eingesetzt werden kann. Hinzu kommt die an den Landkreis zu zahlende Kreisumlage. Trotzdem will Nünchritz in diesem Jahr kräftig bauen. Ganz oben auf der Liste steht dabei eine neue Kindertagesstätte auf dem Areal der bisherigen Mittelschule. Dort wird seit Wochen das alte Gebäude abgerissen – das Areal gleicht einer Trümmerwüste. Rund 100 000 Euro kostet der relativ kostengünstige Abriss.
Der Rathauschef hat ein ehrgeiziges Ziel. Einen Tag nach der 700-Jahr-Feier soll Baustart für die neue Kita sein. Das wäre am 1. Oktober. Bis dahin müssen die Planungen erstellt sowie die Bauleistungen vergeben werden. Rund drei Millionen Euro würde der Neubau kosten. Die Hälfte – so die Hoffnung – kann mit Fördermitteln aus dem Programm der Integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) und der Krippen-Fachförderung bezahlt werden. Da die ILE-Richtlinien im vergangenen Jahr geändert wurden, ist der Neubau mit Fördermitteln überhaupt erst möglich geworden, so Gerd Barthold. Für 2013 sei die Fertigstellung denkbar, „vorausgesetzt, die Fördergelder kommen wie geplant“.
Lückenschluss beim Radweg
Zweiter „größerer Brocken“ für 2012 ist der Lückenschluss für den Elberadweg in Höhe des Chemiewerkes. „Die Eigentumsverhältnisse sind jetzt geklärt“, so Gerd Barthold. Am 30. Januar soll der Gemeinderat die Planungsleistungen vergeben. Die größte Hürde steht allerdings noch bevor. Denn das betroffene Areal liegt im FFH-Gebiet, so dass umweltrechtliche Belange zu einem Verzug führen können. Trotzdem hofft der Verwaltungschef, die 0,5-Millionen-Investition starten zu können. Auch hier ist die Gemeinde auf „Jagd“ nach Fördermitteln. Aus der GA-Initiative könnten 75 Prozent der Gelder fließen.
Ganz ohne Zuschüsse von außen dagegen muss der Abwasserbau im Ortsteil Zschaiten über die Bühne gehen. Zugunsten der Kita hat das Rathaus auf ILE-Fördergelder verzichtet, will vielmehr mit dem Abwasserzweckverband schon bald mit den Arbeiten auf der Teichstraße beginnen. Kostenanteil der Gemeinde: rund 400 000 Euro.
Diesbar-Seußlitz kommt diesmal in der großen Planung etwas kürzer weg. Bürgermeister und Kämmerin wollen das aber nicht überbewerten. Im Weindorf seien insbesondere 2011 jede Menge Gelder geflossen. Zwei Straßen sowie der Parkplatz an der Elbe sind auf Vordermann gebracht. Das Leitsystem sei in Arbeit – bei schon geklärter Finanzierung. Weitere „kleinere“ Vorhaben wie zum Beispiel die Schaffung einer Toilette für Touristen, stehen auf der Agenda.
Ein rundrum zufriedener Bürgermeister also? Angesichts einer zu erwartenden Erhöhung der Kreisumlage sowie der Einführung der „Doppelten Haushaltführung“ (Doppik) verirren sich Falten auf die Stirn. „Einfacher wird es in den kommenden Jahren sicher nicht“, sagt Gerd Barthold. Und Kämmerin Martina Schieritz nickt vielsagend.
 
(Sächsische Zeitung Riesa am 19. Januar 2012)

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