Zwangsheirat oder Liebesehe?
Gröditz hat bereits eine Stabsstelle für die mögliche Eingemeindung gebildet und wartet auf ein Zeichen vom Nachbarn Nauwalde.

Von Thomas Riemer
 
Sie liebt mich, sie liebt mich nicht, sie liebt mich... Zwar zupft der Gröditzer Bürgermeister Jochen Reinicke (parteilos) derzeit nicht permanent an einem Blumenstrauß nebst frischem Grün, um herauszubekommen, ob die benachbarte Gemeinde Nauwalde Hochzeitsabsichten mit dem Röderstädtchen hegt. Aber ein bisschen Klarheit hätte er dazu wahrscheinlich schon ganz gern. Doch diesen Gefallen tut ihm seine Nauwalder Amtskollegin Barbara Hoffmann (Linke) derzeit offenbar nicht. Laut Reinicke wolle sich Nauwalde zwar mit dem Thema Eingemeindung befassen, weil zum Ende des Jahres die sogenannte Freiwilligkeitsphase ausläuft. Doch zu Einzelheiten und Details herrscht offenbar trotz wöchentlicher gemeinsamer Gespräche Funkstille. Auch für die SZ war die ehrenamtliche Nauwalder Gemeindechefin gestern nicht zu erreichen.
Verwaltungsfuchs Jochen Reinicke will die ganze Sache jedoch keineswegs dem Zufall überlassen. Und deshalb hat er im Oktober in seinem Rathaus eine „Stabsstelle“ eingerichtet, die sich um eine mögliche Eingemeindung von Nauwalde kümmert. „In Erwartung der Dinge, die da kommen“, kommentiert Reinecke den Schritt. Dort sollen vor allem die rechtlichen und finanziellen Dinge zusammengetragen werden, um nicht unvorbereitet in eventuelle Verhandlungen mit dem Nachbarn zu treten.

Abwasserfrage ohne Belang

Dort stehen allerdings noch vor dem Thema Gemeindefusion ganz andere Probleme im Vordergrund. Erst kurz vor Jahresende 2011 wurde der Verwaltung beschieden, dass das von ihr vorgelegte Abwasserbeseitigungskonzept inakzeptabel ist. Jetzt – so hallt es durch den Buschfunk – soll das Konzept im ersten Quartal 2012 erst einmal in Ordnung gebracht werden. Auch wenn dies zumindest für einen Beitritt nach Gröditz nicht zwingend erforderlich wäre. „Eine sinnvolle und zukunftsfähige Abwasserlösung im Gemeindegebiet Nauwalde steht unabhängig von der Frage der Eingemeindung oder Selbstständigkeit“, so Manfred Engelhard, Leiter des Rechts- und Kommunalamtes im Landratsamt Meißen. In der Domstadt wird das Geschehen im Norden des Landkreises relativ gelassen zur Kenntnis genommen. „Die beteiligten Gemeinden müssen sich über den Zusammenschluss einig sein“, so Amtsleiter Engelhard diplomatisch. Dazu bedürfe es einer Vereinbarung, „die die Eingliederung oder den Zusammenschluss zwischen den Gemeinden verbindlich regelt“. Sie müsse von allen beteiligten Gemeinderäten mehrheitlich beschlossen werden. Die Rechtsaufsichtsbehörde müsse lediglich genehmigen – und zwar vor dem Hintergrund entsprechender Gesetzlichkeiten sowie des „Leitbildes im Freistaat Sachsen“ aus dem Jahr 2010.
„Es gibt bisher keine verbindliche Erklärung der Gemeinde Nauwalde hinsichtlich einer Eingliederung“, so Manfred Engelhard.
Ewig Zeit lassen sollte man sich dort aber trotzdem nicht. Denn immerhin gibt es da ja noch die „Fusionsprämie“. Gemeinden, die bis zum 1. Januar 2013 fusionieren, erhalten demzufolge je Bürger 100 Euro bis zu maximal 5000 Einwohner. Wer indes zu spät kommt... darf nur noch mit der Hälfte rechnen.
Naheliegend wäre eine Fusion ohnehin. Seit Jahren schon bilden beide Kommunen eine Verwaltungsgemeinschaft. Gröditz erfüllt wesentliche Aufgaben für Nauwalde mit. Doch gerade bei den Finanzen schieden sich die Geister immer wieder. So ist beispielsweise per Verordnung geregelt, dass Nauwalde an Gröditz eben für die Erledigung von Verwaltungsaufgaben eine jährliche Umlage zahlen muss. Bei den Etatverhandlungen vor einem Jahr jedoch, als im Nauwalder Haushalt ein Loch klaffte, wollte die dortige Verwaltung diese Summe – knapp 20000 Euro – einfach von der Umlage abziehen.

Verträge in Arbeit

Im Sommer 2010 hatte sich Bürgermeisterin Hoffmann schon einmal für eine Nauwalder Eingemeindung ausgesprochen – allerdings nicht gesagt, wer ihr Wunschpartner ist. Vielmehr stellte sie damals eine Bürgerbefragung in Aussicht.
Gröditz‘ Rathauschef nimmt es gelassen. „Wir stehen Gewehr bei Fuß, die Entscheidung liegt bei Nauwalde“, so Jochen Reinicke. Sollte sie für Gröditz fallen, „müssen die Verträge fertig sein“, sagt er mit Verweis auf seine Stabsstelle.
 
(erschienen in der Sächsischen Zeitung Riesa am 6. Januar 2012)

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